MASTERs Blog » Politik

Videos verhindern Gewalt

MASTER — Sat, 19 Sep 2009 12:49:57 +0000

Liegen die reflexartig vorgetragenen Sprechblasen der Politiker eigentlich immer in der Schublade und werden gezogen, sobald es nur halbwegs passt? Anders sind die Aussagen der letzten Tage und Wochen in Bezug auf den Mord in der S-Bahn und dem durchgedrehten Schüler nicht zu erklären.
Bayern und auch Niedersachsen wollen die Videoüberwachung in den S-Bahnen ausbauen.

Was das an dieser abscheulichen Tat nun geändert hätte, wenn Kameras installiert gewesen wären, interessiert offenbar niemanden. Hauptsache man war im Radio, TV oder wurde irgendwo zitiert. Auf mehr scheint es im Wahlkampf – ist überhaupt Wahlkampf? – nicht anzukommen.

Überlastete Gerichte, zu wenig Jugendhelfer und soziale Einrichtungen lassen sich schließlich nicht in ein paar Worten erklären. Am Ende kommt dann noch jemand an, der fragt wie das zu finanzieren ist. In diesem Bereich sind natürlich ein paar Kameras viel günstiger.

Wir schaffen uns eine gefühlte Sicherheit und basteln an den Symptomen anstatt das Problem richtig zu bewältigen.

Vielleicht fahre ich diesen Winter auch mit Sommerreifen weiter, ich habe doch genug Airbags und die Medizin ist auch viel weiter als vor 20 Jahren …

Waffengesetze vs. Innenminister

MASTER — Wed, 18 Mar 2009 13:01:30 +0000

Schon komisch. Geht es um das Schaffen neuer Befugnisse für den Staat, wie z.B. das verdachtsunabhängige Überwachen aller Bürger, dann ist das Innenministerium immer vorn mit dabei.
Sollen jedoch die Waffengesetze verschärft oder besser kontrolliert werden, scheint das nicht so einfach möglich zu sein.
Nicht das ich mich für den ungehinderten Zugang für eine Kontrolle in Privatwohnungen erwärmen könnte, dies wäre sicher auch ein rechtswidriger Eingriff in die Privatsphäre. Interessant ist das agieren von Herrn Schäuble jedoch allemal. Ganz davon abgesehen, wollte dieser die Altersgrenze für bestimmte Waffen vor einiger Zeit sogar senken.

Klare Sache

MASTER — Tue, 25 Nov 2008 17:06:08 +0000

Die empörten Reaktionen auf die geplante Freilassung des RAF-Mannes Christian Klar sind von Angehörigen oder damaligen Mitbetroffenen noch verständlich. Wobei Michael Buback Gesetze viel ehr versteht, als mancher CSU-Politiker. Sicherlich ist es für Ihn als Privatperson nicht leicht, aber er kann es akzeptieren.
Die größte öffentliche Empörung kommt, wie so oft dieser Tage, aus Bayern. Dort scheint die Justizministerin eine ganz eigene Interpretation der deutschen Gesetze zu haben. Wobei wir dies von vielen Politikern mittlerweile gewohnt sind.
Doch wie armselig ist das denn eigentlich? Die Wahlen sind vorbei und für die Bundestagswahl taugt das Thema sicher auch nicht, aber das werden die entsprechenden Politiker sicher noch merken. Selbst von Roland Koch hab ich dieser Tage recht wenig gehört.

Clement spielt beleidigte Leberwurst

MASTER — Tue, 25 Nov 2008 10:44:32 +0000

Ausgeschlossen wurde er dann doch nicht, nur gerügt. Meiner Meinung nach war die Rüge mehr als angemessen. Man kann sich eben nicht auf seinen Leistungen ausruhen und berufen, wenn man einmal Mist gebaut hat, und genau das hat Herr Clement.
Sicher kann man in der Frage der Energiepolitik anderer Meinung sein. Dann diskutiere ich doch aber mit den Leuten und schreibe keinen bösartigen Kommentar kurz vor der Wahl. Ob Herr Clement seine Gewissensfreiheit und die Aufsichtsratsposten noch genügend voneinander trennen kann, will ich hier erst recht nicht diskutieren.

Nun tritt er also selbst aus der Partei aus, weil er auch die Rüge nicht verstehen will. Dies hat er deutlich zum Ausdruck gebracht. Ich denke, viele Mitglieder an der Basis werden ihn nicht vermissen.

Es fällt wohl mit dem Alter zunehmend schwerer einen Fehler zuzugeben …

Antiterror-Datei, Einlader-Datei, Warndatei …

MASTER — Wed, 08 Oct 2008 14:32:21 +0000

Nun, die Antiterror-Datei ist schon etwas älter. Wird Zeit für neue Dateien. Wie wäre es mit der Einlader-Datei? Nein, das ist kein Witz sondern soll so beschlossen werden. In dieser Datei werden alle Personen oder Organisationen erfasst, welche häufiger visumpflichtige Personen einladen.
Hinzu kommt noch die Warndatei – richtiger würde sie Schleuser-Datei heißen – in der alle Personen erfasst werden, welche – der Name sagt es – einmal als Schleuser aufgefallen sind.

Ich plädiere für eine Klemptner-Datei. In dieser werden alle Hausfrauen aufgeführt, welche häufiger den gutaussehenden Klemptner im Haus rufen. Ist doch schließlich auch verdächtig, oder?
Und um dem Thema die richtige Würze noch zu geben, wäre eine Kinder-Datei wünschenswert. Wer zu oft bei fremden Kindern gesehen wird, kommt dort rein. Könnte doch ein verkappter Kinderschänder sein …

klammheimlich – Bundeswehr im Inneren

MASTER — Mon, 06 Oct 2008 09:35:41 +0000

Nun also doch, die Bundeswehr soll im Inneren agieren können. Die Grundgesetzänderung soll kommen, so haben sich SPD und CDU verständigt.

Man könnte fast meinen, der Zeitpunkt ist perfekt gewählt. Alle Aufmerksamkeit und Sorgen richtigen sich auf die Finanzkriese. Nicht einmal auf tagesschau.de ist von dem Beschluss der Koalitionssitzung etwas zu lesen. Clever gemacht.

Jetzt warte ich nur noch gespannt auf Schäuble, bis er eine Ausweitung und noch mehr Rechte fordert. Dieses Jahr vielleicht nicht, aber spätestens 2009. Wenn das Grundgesetz einmal geändert ist, agiert es sich viel leichter.

Comeback des Herrn Müntefering

MASTER — Fri, 05 Sep 2008 08:26:05 +0000

Wow, was für ein Comeback. Laut Deutschlandtrend der ARD sind 62% der Bundesbürger und sogar 74% der SPD-Wähler mit der Arbeit des ehemaligen Arbeitsministers zufrieden.

9 (in Worten NEUN) Monate zog sich Müntefering ins Privatleben zurück – sicher auch zurecht und verständlich, darüber wollen wir nicht streiten. Doch fällt jemanden etwas auf? Herr Müntefering war politisch (fast) nicht aktiv.
Nun stellt sich mir die Frage, wie zum Geier komme ich als Meinungsforscher auf die Idee zu fragen, wie zufrieden ich mit der Arbeit eines Menschen bin, der nicht arbeitet? Über die 62% bzw. 74% der Befragten hülle ich lieber den Mantel des Schweigens, denn wie man solch eine Frage positiv beantworten kann entzieht sich meiner Vorstellungskraft.

Merkbefreiung im bayrischen Wahlkampf

MASTER — Mon, 01 Sep 2008 07:22:12 +0000

Die bayrische Justizministerin von Bayern – Beate Merk – möchte Personen bestrafen die auch nur einmal auf Kinderpornos geklickt haben. So ist es jedenfalls bei heise zu lesen.
Im Forum kam schon die Idee auf, die gute Frau einfach mal mit TinyURLs zu überfluten. Vielleicht verschwindet die Merkbefreiung von allein, Hoffnung hab ich jedoch nicht.
Ich befürchte, je älter man wird desto weniger versteht man von der Technikwelt. Insbesondere bei Politikern setzt dieser scheinbar biologischer Zerfall schon sehr früh ein und verläuft exorbitant schneller als bei einem Durchschnittsbürger, so jedenfalls mein Gefühl.

[OBW08] Kurze Nachlese Talkrunde vom 15.05.

MASTER — Sun, 18 May 2008 21:29:18 +0000

Nun, ich war wirklich neugierig vor der Talkrunde am 15.05., denn bis jetzt kennt man die Kandidaten nur von den Plakaten und dem Internetauftritt, wobei hier teilweise wirklich nicht viel zu holen ist.

Nun will ich mal meine – zugegebenermaßen – sehr subjektive, teilweise ironische, kurze Zusammenfassung zu den Kandidaten zum Besten geben:

Herr Schramm: War sehr gut darin die letzten 7 Jahre schlecht zu reden. Überhaupt muss es Freiberg derzeit ganz mies gehen. Leider konnte der Mann aber, gefragt nach konkreten Verbesserungen oder Zielen, nie wirklich konkret werden und blieb immer bei sehr wagem “blabla”. Das hätte sogar ich hinbekommen.
Die einzige freie und flüssige Rede war seine Schlussrede. Dachte auch noch so bei mir, dass klingt wie abgelesen, dann sah ich den Spickzettel…
Herr Reuter: Mir scheint, dieser Herr ist etwas frustriert in seiner jetzigen Position. Ihm ist sein Job durch die derzeitige Bürgermeisterin zu eingeschränkt und er fühlt sich in seiner Kreativität beschnitten. Manchmal hat man den Eindruck, dass dies der Hauptgrund seiner Kandidatur wäre.
Frau Rensch: Malt ihre bisherigen Erfolge natürlich in Rosarot. Nungut, dies ist sicher der Amtsinhaberbonus. Immerhin wurde Sie bei einigen Projekten schon sehr konkret und hatte Ideen. Man merkt ihr jedoch schon an, dass Reden und Talkrunden nicht ganz ihre Sache sind.
Herr Mittelstädt: Hat sich anfangs wirklich etwas unbeliebt gemacht, da er sehr auf seine Mathematikerfolge hinweisen musste. Desweiteren ist er der Meinung, dass sich Jura und Mathematik super ergänzen und kombinierbar sind. Nun, meiner bescheidenen Meinung nach hat Jura nur sehr bedingt mit der Logik von Mathe zu tun, aber ok…
Immerhin ist er mit Fortschreiten des Abends schon besser geworden. Hatte teilweise sehr konkrete Vorstellungen und eine eigene Meinung, blieb aber sehr realistisch in der Durchsetzungsfähigkeit derselben.
Dennoch hat auch dieser Kandidat noch nicht wirklich überzeugt.

Nun, viel schlauer als vor der Runde bin ich nun auch nicht. Mal sehen, was noch so kommt.

[OBW08] Talkrunde “Mindestlohn” 27.05.

MASTER — Sun, 18 May 2008 20:39:08 +0000

Nachdem der Talk am 15.05. gelaufen ist, wird es am 27.05. eine über das Thema Mindestlohn geben, veranstaltet vom DGB. Zumindest Frau Rensch und Herr Reuter sind anwesend. Bei den anderen zwei Kandidaten kann ich leider nichts finden, aber wir werden sehen.
Vielleicht ist diese Runde ja etwas aufschlussreicher als die letzte Runde. Man sollte die Hoffnung nie aufgeben.

Ort: Brauhof zu Freiberg
Beginn: 18 Uhr