Mit ‘SPD’ getaggte Artikel

Clement spielt beleidigte Leberwurst

Dienstag, 25. November 2008

Ausgeschlossen wurde er dann doch nicht, nur gerügt. Meiner Meinung nach war die Rüge mehr als angemessen. Man kann sich eben nicht auf seinen Leistungen ausruhen und berufen, wenn man einmal Mist gebaut hat, und genau das hat Herr Clement.
Sicher kann man in der Frage der Energiepolitik anderer Meinung sein. Dann diskutiere ich doch aber mit den Leuten und schreibe keinen bösartigen Kommentar kurz vor der Wahl. Ob Herr Clement seine Gewissensfreiheit und die Aufsichtsratsposten noch genügend voneinander trennen kann, will ich hier erst recht nicht diskutieren.

Nun tritt er also selbst aus der Partei aus, weil er auch die Rüge nicht verstehen will. Dies hat er deutlich zum Ausdruck gebracht. Ich denke, viele Mitglieder an der Basis werden ihn nicht vermissen.

Es fällt wohl mit dem Alter zunehmend schwerer einen Fehler zuzugeben …

Antiterror-Datei, Einlader-Datei, Warndatei …

Mittwoch, 08. Oktober 2008

Nun, die Antiterror-Datei ist schon etwas älter. Wird Zeit für neue Dateien. Wie wäre es mit der Einlader-Datei? Nein, das ist kein Witz sondern soll so beschlossen werden. In dieser Datei werden alle Personen oder Organisationen erfasst, welche häufiger visumpflichtige Personen einladen.
Hinzu kommt noch die Warndatei – richtiger würde sie Schleuser-Datei heißen – in der alle Personen erfasst werden, welche – der Name sagt es – einmal als Schleuser aufgefallen sind.

Ich plädiere für eine Klemptner-Datei. In dieser werden alle Hausfrauen aufgeführt, welche häufiger den gutaussehenden Klemptner im Haus rufen. Ist doch schließlich auch verdächtig, oder?
Und um dem Thema die richtige Würze noch zu geben, wäre eine Kinder-Datei wünschenswert. Wer zu oft bei fremden Kindern gesehen wird, kommt dort rein. Könnte doch ein verkappter Kinderschänder sein …

klammheimlich – Bundeswehr im Inneren

Montag, 06. Oktober 2008

Nun also doch, die Bundeswehr soll im Inneren agieren können. Die Grundgesetzänderung soll kommen, so haben sich SPD und CDU verständigt.

Man könnte fast meinen, der Zeitpunkt ist perfekt gewählt. Alle Aufmerksamkeit und Sorgen richtigen sich auf die Finanzkriese. Nicht einmal auf tagesschau.de ist von dem Beschluss der Koalitionssitzung etwas zu lesen. Clever gemacht.

Jetzt warte ich nur noch gespannt auf Schäuble, bis er eine Ausweitung und noch mehr Rechte fordert. Dieses Jahr vielleicht nicht, aber spätestens 2009. Wenn das Grundgesetz einmal geändert ist, agiert es sich viel leichter.

Comeback des Herrn Müntefering

Freitag, 05. September 2008

Wow, was für ein Comeback. Laut Deutschlandtrend der ARD sind 62% der Bundesbürger und sogar 74% der SPD-Wähler mit der Arbeit des ehemaligen Arbeitsministers zufrieden.

9 (in Worten NEUN) Monate zog sich Müntefering ins Privatleben zurück – sicher auch zurecht und verständlich, darüber wollen wir nicht streiten.  Doch fällt jemanden etwas auf? Herr Müntefering war politisch (fast) nicht aktiv.
Nun stellt sich mir die Frage, wie zum Geier komme ich als Meinungsforscher auf die Idee zu fragen, wie zufrieden ich mit der Arbeit eines Menschen bin, der nicht arbeitet? Über die 62% bzw. 74% der Befragten hülle ich lieber den Mantel des Schweigens, denn wie man solch eine Frage positiv beantworten kann entzieht sich meiner Vorstellungskraft.

Die Linke bringt Demokratie zurück

Dienstag, 11. März 2008

Sicher eine gewagte These, aber genauer betrachtet finde ich sie passend.

Die SPD z.B überlässt es nun wieder ihren Landesverbänden, welche Koalition sie anstreben oder eingehen. So war das vom Grundgesetz auch einmal vorgesehen.
Die CDU wirbt aktiv um die Grünen, wer hätte so etwas vor ein paar Jahren gewagt?
Selbst Westerwelle erkennt ganz langsam die neue Realität und versucht eine 180-Grad-Wendung, auch wenn der Wendekreis wohl jedem Gigaliner die Show stehlen könnte.

Und alles nur durch eine fünfte Partei.

Wenn schon der Herzog nach einem neuen Wahlrecht schreit, muss es gut sein. Da sehen wohl einige Alteingesessene ihre Felle wegschwimmen, freut mich.